Wer hat Angst?

Die Macht des Staates, mit seiner Polizei, mit seinen Staatsanwälten und Gerichten und im schlimmsten Fall mit seinem Militär ist so groß, dass sie durch Einzelne und selbst durch kleine Gruppen nicht gebrochen werden kann. Wenn der Staat seine Macht nicht benutzt, wie dies bei vielen Verbrechen der Flüchtilanten und auch von sog. „arabischen Clans“ dieser Tage der Fall ist, geschieht das mit dem Segen der Verantwortlichen und Politiker. Das Staatsversagen ist beabsichtigt, nicht weil etwa – wie oft behauptet – die Polizei oder die Gerichte überlastet sind. Und selbst wenn im Einzelfall eine Überlastung vorliegt ist diese politisch so gewollt.

Wie ‘Zweifelsfrau‘ unlängst beschrieb, haben Gesetze nicht deswegen Bestand, weil der normale Bürger sich vor den Konsequenzen eines Gesetzesverstoßes fürchtet. Nein. Der normale Bürger will, dass allgemein akzeptierte Gesetze eingehalten werden, weil er sich selbst aus freien Stücken an solche Gesetze halten will. Ladendiebstahl ist eben kein breit akzeptiertes Verhalten in Europa, genauso wenig wie Mord, Totschlag, Vergewaltigung. Über 95% der Bevölkerung begeht die o.g. Delikte nicht ein einziges Mal. Die tun das nicht etwa weil sie Angst vor dem Staat, dem Gesetz, der Polizei haben, sondern weil sie zivilisiert genug sind um einzusehen, dass ihr normales, gesetzestreues Verhalten eine weitgehend gewaltfreie Zivilisation erst ermöglicht.

Diese über 95% wollen, dass nur die (potentiellen) Kriminellen Angst vor der Staatsmacht haben. Diese Angst vor den drastischen Konsequenzen soll den potentiellen Verbrecher davon abhalten eine Straftat zu begehen. Diese Angst beinhaltet auch die berechtigte Befürchtung ‘erwischt’ zu werden. Wenn aber Kriminelle zum Ersten kaum Gefahr laufen als Täter ermittelt zu werden, und zum Zweiten davon ausgehen können mit einer leichten Bewährungsstrafe davon zu kommen, warum sollen sie dann noch Angst vor der Staatsmacht haben? Inzwischen ist es doch so, dass nicht die Flüchtilanten und Clans vor der Polizei Angst haben, sondern umgekehrt. Das ist ganz klar ein Zivilisations-Rückschritt, der nicht im Sinne der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung ist.

Der ganz normale Bürger hat nunmehr ganz konkrete und berechtigte Angst, nicht nur vor ausländischen Kriminellen, sondern vor der eigenen Staatsmacht, die auf Geheiß von Politikern, diese Kriminellen, die Antifa und gegen bestehende Gesetze verstoßende Politiker nicht nur ignoriert und laufen lässt, sondern sie teilweise aktiv schützt. Warum laufen denn nur so wenige Teilnehmer auf Pegida-Demonstrationen oder #Kandel ist überall mit? Weil sie Angst haben dass sie von Gewalttätern der Antifa physisch direkt angegriffen werden; und nicht nur sie selbst, sondern auch ihr Haus, ihre Familie, ihr Besitz. Nicht nur das, den Links-Grünen wird auch freie Hand gelassen, das Arbeitsverhältnis oder das Einkommen von Andersmeinenden zu sabotieren. Selbst große internationale Firmen haben inzwischen Angst davor von Linksextremisten als Nazis/Rassisten/Sexisten etc. bezeichnet zu werden.

Art 3 GG

Artikel 3 Grundgesetz sagt, dass niemand wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf. Das Benachteiligen und Bevorzugen bezieht sich auf den Staat und damit auf die Staatsmacht in Form von Polizei, Gerichtsbarkeit, nicht auf den einzelnen Bürger, der nach Herzenslust benachteiligen und bevorzugen darf. Was die Polizei aber tut, ist den grundgesetzwidrigen Forderungen der Politiker nachzugeben. Die schauen zu, wie gewalttätige linksextreme Rabauken friedliche Demonstrationen und andere Veranstaltungen (wie AfD-Parteitage) behindern und verhindern. Egal wie sie das zu verschleiern versuchen, sie bevorzugen die Gewaltbereiten die gegen Gesetze verstoßen und benachteiligen die Friedlichen die sich an die Gesetze halten. Auch das geschieht vorwiegend aus Angst. Zum einen wollen sie nicht immer wieder als Prügelknabe für die Antifa herhalten, zum anderen wäre ihre Karriere sofort beendet, wenn sie dem Grundgesetz folgen würden anstatt den Befehlen der Politiker.

Zu der Angst vor physischem Schaden, vor dem Entzug der Lebensgrundlage, kommt seit jüngstem auch noch die Angst wegen orwellscher Gedankenverbrechen von der Staatsmacht bestraft zu werden. In Deutschland geschieht das still und leise, denn wer weiß schon genau wer jetzt von Facebook, Twitter, YouTube aus welchem obskuren Grund auch immer, mal wieder gesperrt oder gelöscht wurde. Es gibt aber schon einige Leute, die wegen ihrer freien Meinungsäußerung und durch den Gebrauch/Missbrauch von §130 StGB (Volksverhetzung) im Knast sitzen. Das ist nichts spezifisch deutsches, denn ein YouTuber namens Count Dankula wurde vor einem schottischen Gericht gerade eines solchen Vergehens schuldig gesprochen und muss mit Gefängnis rechnen.

Ein Land mit einem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, mit einem „communications act“ wie in Großbritannien und eigentlich schon mit einem o.g. §130 hat jedes Recht verloren sich ernsthaft „freiheitlich“ zu nennen. Solche Gesetze, solche Regierungen sind tyrannisch. Sie verhindern die Möglichkeit grundsätzliche Konflikte in einer Bevölkerung friedlich und mit Worten austragen zu können. Sie erzwingen eine gewalttätige Konfliktlösung, indem sie Gedanken und Meinungen von Bürgern mit der Staatsgewalt begegnen.

Wer sollte Angst haben? Art. 20 GG

Wie oben schon gesagt, sollten Kriminelle und Politiker die gegen geltende Gesetze verstoßen Angst haben. Dass die Angst haben ist im Interesse der überwiegenden Mehrheit der Bürger, die ihre Zivilisation aufrecht erhalten wollen. Diese Bürger müssen dafür sorgen, dass Kriminelle, und die Teile der Staatsmacht, die gegen Gesetze verstößt, bestraft und vor allem aus den Machtpositionen entfernt werden.

[…]Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. […] Das steht in Artikel 20 des Grundgesetzes. Das steht deswegen im GG, weil man damals dachte, dass der brave, friedliche Bürger, wenn er das nächste Mal Kampfstiefel auf der Straße hört (egal ob die Hemden schwarz oder braun sind), seine Angst überwindet und Widerstand leistet. Im selben Artikel, zwei Zeilen vorher steht „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, was aber auf Wahlen und Abstimmungen eingeschränkt ist. Der oben zitierte 4. Absatz des Artikel 20 betrifft also nicht Wahlen, Abstimmungen und deren Umfeld, wie Demonstrationen, politische Meinungsäußerungen und andere friedliche Maßnahmen. Es ist die grundgesetzliche Lizenz die Staatsgewalt in die eigenen Hände zu nehmen, wenn die Regierung und ihre Handlanger gegen das GG verstoßen.

Die einzige offene Frage ist: Ist andere Abhilfe noch möglich?

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13 thoughts on “Wer hat Angst?

  1. Lieber Luisman,

    du nimmst mir die Worte aus dem Mund. Ich hab selbst schon einen Artikel fertig, der auf moralisch-theologischer Basis fragt, wann die verschiedenen Formen des Kriegs (traditioneller Krieg, Bürgerkrieg, Terror, Tyrannenmord etc) legitim ist. Er endet mit dem letzten blockierten Pfad.

    Und auch hier bleibt die Leerstelle. Ich getrau mich gar nicht, darüber zu nachzudenken, wann der letzte Pfad blockiert ist. Ich warne nur, dass wir uns darüber klar werden müssen. Denn wer Tyrann sagt, muss bereit sein zu töten.

    Wir können darüber nicht mehr nachdenken. Wilhelm Tell und Hamlet würden niemals heute eine Bühne finden. Beide Stücke sind rechtsextremistisch nach heutiger Definition. Damals gab es Zensur, aber mitnichten so ausgeprägt, so breiteneingeschärft, so die Stimmung beherrschend.

    Also wann Gewalt, wenn man moralisch ist und unnötige Gewalt mit allen Mitteln verhindern will? Es ist die Anders Breivik Frage.

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    1. https://goldsteinweb.wordpress.com/2018/03/25/to-be-or-not-to-be-a-theological-discussion-on-war-peace-and-moral/
      Man darf hier durchaus passende Artikel verlinken.

      Es stellt sich natuerlich auch die Frage was wirklich passieren wird, wenn immer mehr Leute fuer sich entscheiden, dass andere Abhilfe nicht mehr moeglich ist. Es scheinen netto einige zigtausend Deutsche p.a. auszuwandern, was auch Sinn macht wenn man empfindet, dass 87% des Wahlvolks das was geschieht auch so wollen.

      Andererseits erscheint die Opposition und Antifa bei den Demos nur so gross, weil sie von den Linken mit Bussen aus dem ganzen Land angekarrt werden, wie gerade wieder in Kandel.

      Die Anders Breivik Frage stellt sich nicht im Zusammenhang mit meinem Artikel. Wie ich im ersten Satz schon sagte, ist eine Einzelaktion chancenlos. Sie diffamiert auch viele Aktionen, die sich im rechtsstaatlichen Rahmen bewegen und wird (wie Zschaepe) nur von der linken Propagandamaschine ausgenutzt. Nein, der Punkt des Artikels war, ob und wann sich breite Teile der Bevoelkerung gegen die Regierung auflehnen und zu echtem Widerstand bereit sind. Die wahrscheinlichste Antwort ist: nie.

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      1. Ja und nein, Breivik selbst konnte noch propagandistisch ausgenutzt werden. Den kennt man in Australien, während man hier die globalen, fast täglischen islamistischen Anschläge kaum noch zur Kenntnis nimmt.

        Allerdings hat Charlie Hebdo etwas schauriges gezeigt: Folgen genug dieser Anschläge ändert sich die öffentliche Meinung zugunsten der Attentäter. Vor Charlie Hebdo wären Linke nie zur Unterstützung des Blasphemiegesetzes bereit gewesen. Das Thema wanderte vom CSU-Veto zum Massenthema bei SPD, Grünen und sogar der SED! Die RAF dürfte auch ihre Erfolge gehabt haben. Sowohl Alice Schwarzer als auch Jutta Ditfurth schrieben Biographien über die Mainhoff. Wäre die einfach nur Chefredakteurin der konkret geblieben und hätte es den Rest der RAF mit den Anschlägen nicht gegeben, wäre Sie und Ihre Ansichten kaum bekannt. Mit jedem islam. Anschlag steigt die Zahl der Konvertiten. Es ist die menschliche Natur. Der Einzelne ist sich dem nicht bewusst, aber Gewalt funktioniert faszinierend gut. Das hat offenbar evolutionäre Gründe. Die Menschen merken nicht, dass sich ihre Meinung geändert hat. Der Täter wird verdammt, erfolgreich ist er trotzdem. Ganze Völker wechselnten Religionen nach Kriegen und nicht erst in den Folgegenerationen.

        Ich denke, dass zwei Dinge passieren. Es wird rechte Terrorzellen geben, die uns allen peinlich sind und hie und da Bomben hochgehen lassen. Gleichzeitig sehen wir mehr von demselben von Muslimen und von Linken. Es wird ein chronischer low-level Bürgerkrieg. Teile der Bevölkerung ziehen ins Ausland und die Milieus trennen sich wenigsten räumlich, was Reibereien verringert. Allerdings können Linke keine anderen Dulden, weshalb sie mehr “europäische Integration und internationale Zusammenarbeit” fordern im Kampf gegen was die da gerade bekämpfen und Konservative aber nicht aufgeben wollen. Wenn das hochgeht, dann, fürchte ich, knallt es richtig.

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        1. Zustimmung.
          Tyrannenmord oder Aktionen gegen das System haben nur Erfolg wenn sie von der Mehrheit der Masse mitgetragen werden. Das bezieht sich auf Mittel und Zweck gleicher massen.
          Der 20.Juli ist zu den hier genannten ein weiteres Beispiel.

          Und was Breivik angeht. Nach Monate langer Hexenjagd musste in seinem Heimatland jetzt die faehige und engagierte Einwanderungs- und Justizministerin ihr Amt zur Verfuegung stellen nachdem das gesamte linksliberale Lager mit einer Kampagne um einen Facebookposts und sich auf Sylvie Listhaug eingeschossen hatte.
          Wenige Tage spæter konnten die Meinungsintitute starke Verluste der linken Oposition vermelden, wæhrend Listhaugs Partei und Schwesterpartei FRP im 5 Millonen Einwohner Land Tausende Parteieintritte bekannt gab.
          Die Mayorität der Norweger ist gegen Massenmigration, Islamisierung und allen Konsequenzen daraus.
          Breiviks Mittel dagegen lehne sie aber ebenso ab.

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        2. Etwas ist ausser Balance. Die Gewaltbereitschaft der Rechten wird an einem boesen Wort ausgemacht, die der Linken am Steinwurf, die der Moslems an einem Terroranschlag.

          Wie Uhlstaedt zeigte scheinen die Linken dabei zu sein aufzuschliessen. Die Rechten werden vielleicht zu engmaschig ueberwacht. Wenn’s knallt berufe ich mich auf meine Buergerkriegsartikel.

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  2. Für Widerstand ist die Zeit und das Volk noch nicht reif. Dafür ist der Leidensdruck noch viel zu gering. Aber Breiviks könnte es in Zukunft mehr geben.

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  3. 1. Eine sehr gute Zusammenfassung der Lage.
    2. Bitte hören Sie mit dieser unsäglichen Breivik- Diskussion auf. Das war ein Massenmörder, der unschuldige Kinder und Jugendliche erschossen hat, die aufgrund ihrer jugendlichen Unbedarftheit die politisch korrekte Indoktrination nicht durchschaut hatten. Außerdem war er ein Narr, der keine Ahnung hat, wie Politik funktioniert. Schließlich war sein Massenmord ein gefundenes Fressen für das Establishment. Er war sehr nützlich, um die Kritik an Islamisierung, Establishment etc. zu delegitimieren.

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    1. Breivik bleibt in der Diskussion, weil die Neoliberal-Sozialisten ihn immer wieder fuer ihre Propaganda-Zwecke missbrauchen. Es hilft auch nichts ihn zu ignorieren. Man schuert damit die Angst vor den “Rechten” (auch wenn es sich um eine mikrige Zahl von Einzelfaellen handelt) um die viel haeufigere Gewalt von Links/Antifa und den Islamisten zu relativieren.

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  4. Daß sich so wenige in irgendeiner Form wehren, ist Ausdruck einer totalen Gleichgültigkeit der überwiegenden Mehrheit. Das sehe ich als Endzustand der Selbstaufgabe. Seit vielen Jahren wurde alles immer schlimmer, viel schneller als selbst von Pessimisten vermutet. Trotzdem hat es nicht zu massiven Protesten geführt. Wenn sich die Messermorde und Terroranschläge verhundertfachen, ist das dem europäischen Spießbürger immer noch egal.
    Wer etwas ändern könnte, wäre eine kleine, zu allem entschlossene, klug (!) agierende Gruppe. Am besten aus dem Establishment heraus. Vgl. Staufenberg & Co.
    Vgl. auch Lenin, Was tun? (1902).
    Nehmen wir einmal an, eine kleine Gruppe würde einen Umsturz bewerkstelligen (Militärputsch etc., ich weiß, das ist wenig realistisch). Ein paar grünkirchliche Spinner würden protestieren, falls sie es vor lauter Angst und Zittern überhaupt noch vor die Haustür schaffen. Der großen Mehrheit der Spießbürger wäre es ganz recht, wenn keine Flüchtlinge mehr kommen. Ansonsten wäre ihnen weiter alles egal und sie würden die neuen Parolen genauso nachplappern wie vorher die alten.

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    1. Die friedliebende Mehrheit glaubt den Wohlstandsfrieden, auch wenn beides zurueckgeht, erhalten zu koennen. Jeder hofft er ist einer der letzten, dessen Nummer aufgerufen wird. Dann schlittert man eben in Zustaende wie Brasilien, Suedafrika oder Venezuela.

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      1. Wenn es nur so würde wie Brasilien, würde ich jetzt kräftig aufatmen. Es wird wohl eher eine Mischung aus Syrien, Irak, Türkei. Evtl. auch Nigeria, wenn das auf dem Mittelmeer und mit den Resettlementprogrammen so weiter geht. Mit Südafrika liegen Sie schon sehr richtig.

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  5. Wir brauchen eine kreative, konstruktive Diskussion über sinnvolle Formen von Protest und Widerstand, die dann auch zu sinnvollen Formen von Protest und Widerstand führt. In Cottbus, Kandel etc. zu Demos gehen ist das Minimalprogrammm. Das reicht aber nicht. Jeden Tag werden Invasoren ganz offiziell eingeflogen. Wenn Piloten, Flugbegleiter, Fluglotsen und andere Leute am Flughafen einfach mal streiken würden, oder alle plötzlich krank würden, etc. Das würde sehr viel bewirken. Ähnliches gilt für die Busse und Bahnen. Die Leute, die den Invasoren in ihren Unterkünften jeden Tag ihre Sch***e wegputzen, könnten auch mal krank werden. Und vieles mehr in dieser Richtung.

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