Lebensperspektiven, Wirtschaft und Politik

Gerade habe ich einen sehr guten und ehrlichen Artikel von Schoppe gelesen, der sich mit den Gründen für den Absturz der SPD beschäftigt. Es liest sich ähnlich wie viele der #walkaway Geschichten, die derzeit bei YouTube grassieren, von US-Amerikanern, die der dortigen SPD (den sog. Demokraten) den Rücken kehren. Bei vielen hat sich in der eigenen Lebenszeit die Ausrichtung der einstmals favorisierten Partei derart drastisch geändert, dass man sich nur noch entsetzt abwenden kann. Schoppe hat am Beispiel der SPD gut herausgearbeitet warum das so ist und wie das kam.

Gerade das jüngste Verhalten von Andrea Nahles und ihrer Parteijünger gegenüber dem politisch unkorrekten Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen bestätigte wieder mal mein altes Vorurteil, dass Sozialisten sich weniger um die Beseitigung von Armut und viel mehr um die Befriedigung ihrer Gelüste für Neid und Missgunst kümmern. Nicht nur musste Maaßen aus rein politischen Gründen weg, nein, man musste auch unbedingt verhindern, dass der ggf. noch einen persönlichen, finanziellen Vorteil aus dieser politischen Misere zieht. Ich finde dieses Verhalten ekelhaft und erbärmlich.

Wie Schoppe schön beschreibt, war die SPD von Beginn an eine Arbeiterpartei im Rahmen des Kapitalismus. Die grenzten sich von den Kommunisten ab, da sie den Kapitalismus nicht abschaffen wollten, sondern verhindern wollten, dass aus dem Kapitalismus ein aufgewärmter Feudalismus wird. Der „kleine Mann“, der Arbeiter, sollte an den sprudelnden Gewinnen nicht nur teilhaben, sondern auch die Chance bekommen, in diesem System gesellschaftlich und finanziell aufzusteigen. Dazu brauchte man als Gegenpol zu den noch lange feudalistisch denkenden Konservativen, die SPD. In dieser Beziehung hatte die Sozialdemokratie eine historisch bedeutende Rolle, die ihr auch nie zu nehmen ist. Sie wollte den Kapitalismus nie umstürzen, sondern dafür sorgen, dass seine Vorteile möglichst vielen zugute kommen. Das halte ich bis heute noch für ein gutes Konzept.

[…]In klassischen Arbeitermilieus war es sozial daher durchaus nicht akzeptiert, wenn Menschen einfach nicht arbeiteten und sich von anderen versorgen ließen.[…], schreibt Schoppe, und ich kann das aus meinen Erfahrungen mit meiner Eltern- und Großeltern-Generation nur unterschreiben. Die hatten eine Panik, wenn sie in Gefahr gerieten sich als letzte Instanz an den Staat wenden zu müssen, um überleben zu können. Das war nicht wegen der Tatsache, dass sie persönlich, finanziell „die Hosen runter lassen“ mussten, oder wegen der Peinlichkeit sich seine Hilflosigkeit eingestehen zu müssen, oder der berechtigten Angst vor arroganten Beamten und der Fremdbestimmung durch diese. Die Angst war die gesellschaftliche Ächtung durch Nachbarn, Freunde, Bekannte, dass man sich von der Allgemeinheit durchfüttern lässt. Die Deutschen waren mal stolz darauf, nicht von Almosen abhängig zu sein.

Wie Schoppe, würde ich ebenfalls das endgültige Ende sozialdemokratischer Politik an Schröders Agenda-Politik festmachen. Es erscheint wie ein Nebeneffekt, dass diese Agenda die Durchsetzung feministischer Ziele massiv unterstützt und die klassische Ehe ins ökonomische Nirwana befördert hat. Wie soll sich eine Ehefrau darauf verlassen, vom Mann ein Leben lang finanziell abhängig sein zu können, als Hausfrau sich nur um die Kinder zu kümmern, wenn der Kerl nach einem Jahr Arbeitslosigkeit auf Sozialhilfe gehen muss. Was Schoppe jedoch unterschlägt ist die schleichende und politisch willkürliche Erosion der ursprünglichen SPD Politik.

Bismarck und der Reichstag führten von 1883 bis 1891 Arbeiterversicherungen ein. Diese waren auch erst mal wie echte Versicherungen konzipiert, in denen in einen Topf eingespart wird und im Versicherungsfall nur aus dem entsprechenden Topf genommen wird. Wessen Bösartigkeit die Konzeption als Zwangsversicherung geschuldet ist, bleibt mir weiterhin schleierhaft. Und wer, aus welchen Gründen, sich auf seltsame Formeln, dass x% vom Arbeitgeber und y% von Arbeitnehmer zu zahlen sind (da das gesamte Gehalt, inkl. aller Versicherungsbeiträge zu 100% vom Arbeitgeber gezahlt wird), geeinigt hat, bleibt ebenso unlogisch. Vielleicht dominierte damals die Angst vor den Kommunisten jegliche Rationalität. Eine Zwangsversicherung ist nicht freiheitlich orientiert und durch den Arbeitgeberanteil an den Sozialversicherungen behielten die Kapitalisten immer ein Mitspracherecht an der Verwendung der Mittel, die nur den Arbeitern zu Gute kommen sollten. Eine Selbstverwaltung der Arbeiterschaft wurde denen nie zugestanden, bis heute nicht.

Mit der Reichsversicherungsordnung 1911 waren die Sozialversicherungen und deren Zwangsteilnehmer dann kodifiziertes Recht. Die seitdem erfolgten Erweiterungen und Zweckentfremdungen sind der Hyperinflation, den Weltkriegen und politischer Taktiken der Parteien geschuldet. Seit den Nachkriegsjahren explodierte die Sozialgesetzgebung und die Sozialleistungen geradezu. Der ursprüngliche Versicherungsgedanke, mit dem man eine Not abwenden wollte, wurde zum allgemeinen Wohlfühlrecht für Hinz und Kunz und sein Kuscheltier. Die SPD hat seit jeher dazu beigetragen. Anstatt die Arbeitgeber und den Staat aus den Belangen der Arbeiter heraus zu drängen, hat auch die SPD die Inflation dieser Versicherungen gesteigert und den Einfluss der Politik erhöht.

Die Schummelei mit den Arbeitgeberanteilen führt zu verfälschten Zahlen bei der Gesamtabgabenbelastung der deutschen Arbeiter. Wenn man den Arbeitgeberanteil zum Bruttoverdienst dazu rechnet, die gesamten staatlichen Zwangsabgaben auf den Lohn, die Mehrwert- und Sondersteuern auf Verbrauch, Öl, Gas, Strom und die vielen kleinen Gebühren hie und da mal für den Durchschnittsverdiener zusammen stellt, kommt man auf eine Größenordnung von ca. 70%. Also 70% dessen, was dem Kapitalisten an Kosten für den Arbeiter entsteht, gehen direkt oder indirekt an den Staat. 100% wäre Kommunismus oder Sklaverei, 0% wäre absolute Freiheit. Auch daran trägt die SPD eine erhebliche Mitschuld. Ich sagte vorhin: Die Deutschen waren mal stolz darauf, nicht von Almosen abhängig zu sein. Inzwischen fragt sich jeder mathematisch nicht vollständig Debile: Warum soll ich arbeiten, wenn ich 70% unter Zwang für Almosen abgeben muss?

Die letzte Frage klingt nicht nur für Gutverdiener plausibel, sondern umso mehr für Geringverdiener. Bei den Gutverdienern bleibt nur die Hoffnung, die ja bekanntlich zuletzt stirbt, darauf, dass es mal besser wird, erhalten. Dieses hat erhebliche Auswirkungen auf das wirtschaftliche Potential Deutschlands. Die o.g. 70% werden ja nicht vom Staat für sinnvolle Investitionen in den Standort Deutschland ausgegeben. Allerorts sieht man wie die Straßen, Brücken, Schulen vergammeln, neue Infrastruktur nicht effizient gebaut wird (Berliner Flughafen, Stuttgart Bahnhof, als Spitzen des Eisbergs der Korruption und Unfähigkeit) und anstatt Bildung, politische Indoktrination betrieben wird. Das meiste des vielen Geldes wird für Almosen an nicht Arbeitende verballert.

Die bundeseigenen Almosenempfänger waren den Politikern nicht genug, also haben sie noch mehr eingeladen. Die Aufregung über die merkelsche Grenzöffnung von 2015 ist berechtigt. Unbemerkt wurde aber seit ca. 1960, mit den Anwerbeabkommen für ‘Gastarbeiter’, welche damals von 55% der Bevölkerung abgelehnt wurden, eine stetige Einwanderung durch die Politik gewollt. Merkel findet sich hier durchaus in der Tradition von Adenauer, unter dem Diktat der Großindustrie. Die SPD hat sich damals schon nicht gewehrt und im Sinne des deutschen Arbeiters (Arbeiterknappheit = höhere Löhne) agiert und agiert heute vollständig gegen die Interessen der Arbeiter.

Es gibt inzwischen eine Vielzahl Untersuchungen darüber, in welchen Fällen Immigration zu einer nachhaltigen volkswirtschaftlichen Bereicherung der Gesellschaft führt. Die einfache Regel ist, dass jeder einzelne Immigrant MEHR verdienen muss, als der Durchschnittsdeutsche. Das kann er nur, wenn er arbeitsamer und intelligenter ist als Otto Normalo, der einen IQ von 100 und ein Einkommen um die ca. 40.000 EUR p.a. hat. Also ein syrischer Arzt wäre durchaus eine Bereicherung, vor allem wenn man ihn mit einer deutschen Medizinstudentin vergleicht, die nach einem Jahrzehnt Ausbildung meist den Rest des Arbeitslebens höchstens halbtags arbeitet. Ein türkischer oder afrikanischer Fließbandarbeiter, der unter 40kEUR verdient ist eine volkswirtschaftliche Belastung für Deutschland.

###

Bis hierher bin ich vom Standard-Lebensmodell des Durchschnittsdeutschen ausgegangen, der nach der Ausbildung bis zum Rentenalter möglichst durchgängig arbeitet. Die Grünen, die Linken und viele Sozis haben aber seit den 60’ern alternative Lebensmodelle propagiert. Fast ausnahmslos beruhen deren Modelle auf Almosen. Die wollen machen was ihnen Spaß macht, die Zeche sollen aber die normalen Arbeiter zahlen. Diese Tatsache wird verschleiert wenn sie behaupten, dass sie den Reichen, den Kapitalisten, das Geld für ihr lustiges Leben abnehmen wollen. Diese Behauptung ist völlig irrsinnig, wenn man weiß, dass der Durchschnittsverdiener 70% des von ihm erwirtschafteten Einkommens an den Staat abgeben muss.

Es gibt auch echt alternative Lebensmodelle, die nicht auf den Almosen anderer beruhen. Man kann sich sein „bedingungsloses Grundeinkommen“ auch selbst, durch eigene Arbeit erwirtschaften. Heute habe ich einen Blog entdeckt, der das, was ich seit über einer Dekade selbst genieße und ca. 20 Jahre davor zielstrebig vorbereitet hatte, in seiner eigenen Gestaltung beschreibt. Der ist noch nicht so weit und ich würde mich selbst nie als Frugalist bezeichnen wollen, aber das Grundprinzip erläutert er sehr ausführlich. Ich habe auch die amerikanische Version eines Minimalisten, Aaron Clarey, in meiner Blog-Liste. Der Frugalist Oliver kommt mit ca. der Hälfte seines mittelmäßigen Einkommens aus und spart die andere Hälfte, um passives Einkommen zu generieren. Das macht er so lange, bis sein passives Einkommen langfristig seinen Ausgabenbedarf deckt. Ich hatte das auch mal in einem meiner ersten Artikel beschrieben.

Jetzt denkt einfach mal darüber nach wie dieses alternative Lebensmodell, welches niemandem Almosen abverlangt, niemanden schädigt oder benachteiligt, durch die 70% Abgabenquote verhindert wird. Ja, man kann es, auch heute, immer noch schaffen. Aber stellt euch mal vor wie viel einfacher das wäre, wenn man über seinen vollen Verdienst selbst bestimmen könnte, nicht über nur 30% davon. Der mittelalterliche Kirchenzehnt war um Längen freiheitlicher orientiert, als jedes aktuelle Steuer- und Abgabenmodell aller westlicher Staaten. Das individuelle Durchschnittsvermögen ist in Ländern mit ausuferndem Sozialstaat erheblich niedriger als in Ländern, die sich mit Zwangsabgaben zurückhalten.